Wir von OccupyBochum treffen uns jeden Montag um 19 Uhr zum Plenum im Sozialen Zentrum in der Josephstraße 2. Interessierte zum Mit-Denken, Mit-Diskutieren und Mit-Machen sind herzlich eingeladen!

 

 

 

Heißer Herbst oder schweigendes Überwintern?

Occupy Bochum und Bahnhof Langendreer laden am Mittwoch, den 27. August um 19 Uhr in den Bahnhof Langendreer ein: »Wir wollen gemeinsam diskutieren, wie die politisch-gesellschaftliche Arbeit der vielen Bochumer Initiativen und Gruppen im Herbst 2014 weitergehen soll. Ob aus den Bereichen Asyl, Sozialberatung, Kultur, Stadteilprojekte, Initiativen gegen Rechts, Verkehrspolitik, ob alte oder neue Gruppen: Wir sollten uns alle einmal zusammensetzen, um unsere Arbeitsschwerpunkte der nächsten Zeit vorzustellen und uns abzusprechen. Lasst uns in Bochum ab Herbst 2014 gemeinsam für Unruhe und Bewegung sorgen! Lasst uns gemeinsam unausstehlich werden!«

 

 

 

 

Nazikundgebung am 23. August verhindern!

 

Die Partei “Die Rechte” ruft für Samstag, den 23. August zu einer Kundgebung an den Katharinentreppen auf. Vorgeblicher Anlass für die Kundgebung ist der zweite Jahrestag des Verbotes des “Nationalen Widerstand Dortmund” (NWDO) durch das nordrhein-westfälische Innenministerium. Zeitgleich zur Nazikundgebung findet rund um die Reinoldikirche der jährliche Christopher-Street-Day (CSD) statt.

 

BlockaDO-Sprecherin Iris Bernert-Leushacke erklärt dazu: “Es ist unerträglich, dass die Nazis während des CSD zeitgleich in der Innenstadt hetzen wollen. Schwule und Lesben wurden von den Nationalsozialisten verfolgt und ermordet. Wir solidarisieren uns mit dem CSD und werden dafür sorgen, dass die Nazi-Hetze kein Gehör findet.” Und Stefan Michalis, Pressesprecher von BlockaDO, fügte hinzu: “Wenn Nazis zwei Jahre nach dem Verbot des sogenannten Nationalen Widerstandes gegen eben dieses Verbot demonstrieren wollen, zeigen sie damit deutlich, welche Wurzeln “Die Rechte” hat.”

 

Das BlockaDO-Bündnis ruft für den 23. August dazu auf, die Katharinentreppen frühzeitig zu besetzen, um eine Nazikundgebung am Eingangstor der Stadt unmöglich zu machen. Stefan Michaelis: “Wir werden uns den Platz nehmen und dort für eine bunte Stadt demonstrieren.” “Es ist unerträglich, wenn zeitgleich der CSD stattfindet und die Anreise der Teilnehmer durch die Kundgebung massiv behindert wird.”, so Iris Bernert-Leushacke weiter. “Als Bündnis BlockaDO werden wir eine solche Provokation nicht unbeantwortet lassen.”

 

Diese Kundgebung ist nicht die erste Provokation der “Rechten” gegen den Christopher-Street-Day. Im August 2009 attackierte NPD-Ratsherr Axel Thieme einen CSD-Besucher am Hauptbahnhof, Thieme schlug zu und gab dem CSD-Besucher einen Kopfstoß, daraufhin wurde er zu einer Geldstraße in Höhe von 1200 € verurteilt. Heute bildet Thieme mit Dennis Giemsch, dem Anführer der Partei “Die Rechte” eine Gruppe im Rat der Stadt Dortmund.

 

BlockaDO – Gemeinsam gegen Nazis

 

 

Weitere Infos unter http://www.blockado.info.

 

 

 

 

 

GEPLANTE OBSOLESZENZ?

... haben Sie noch nie gehört?


Aber über kaputte Elektrogeräte ge­ärgert habe Sie sich schon? Vor al­lem, wenn sie noch nicht so alt waren!
Früher funktionierten Elektrogeräte wie Waschmaschinen manchmal Jahrzehnte – und heute?

Heute sind wir froh, wenn sie fünf oder gar zehn Jahre halten. Elektronikgeräte sind oft noch viel kurzlebiger. Nun ja, die Geräte sind heute oft auch viel preiswerter – dann können sie auch nicht mehr so gut und qualitativ hochwertig sein, denken Sie viel­leicht? Das hat eine gewisse Logik.
Nicht nur bei billigen Produkten, son­dern zunehmend auch bei teuren, stellen wir fest, dass die Lebensdau­er enttäuschend kurz ist: Haushalts­geräte, Fernseher, Telefone und Computer geben oft schon nach wenigen Jahren – oft kurz nach Ablauf der Garantie! – ihren Geist auf oder lassen sich aus ande­ren Gründen nicht mehr nutzen.
Schlechte Arbeit? Billige Materialien? Schlechte Konstruktion? – Klar, das kann alles sein. Oft aber haben die Hersteller gerade von elektrischen und elektronischen Waren durchaus geplant, dass ihre Produkte nicht all­zu lange halten und wir uns dann was Neues kaufen müssen.
Das ist dann geplante Obsoleszenz (gewollte „Veralterung“ von Produk­ten).

 

Um auf diese Verschwendung von Ressourcen und Arbeitszeit hinzuweisen, haben wir uns am Samstag, den 26.4. ab 10.00 Uhr an der Ecke Kortumstraße/Harmoniestraße in der Bochumer Fußgängerzone versammelt, um der viel zu früh von uns gegangenen Geräte zu gedenken. Bei dieser Gelegenheit konnten wir mit vielen Passanten, die sich auch schon Gedanken zu diesem Thema gemacht haben, reden, um unseren Standpunkt klarzumachen, dass dieses Phänomen keinesfalls durch die Bestrebungen einiger 'böser' und 'gieriger' Unternehmer zustande kommt, sondern dass Hersteller aufgrund marktwirtschaftlicher Zwänge immer neue Wege der Umsatzteigerung finden müssen.

 

Weitere Informationen und interessante Links zum Thema gibt es hier.

 

 

 

 

Vernetzungstreffen zu TTIP am 19.3.

 

Update: Das nächste Treffen ist am Donnerstag, den 3.4.2014 um 19:00, wieder im Raum 6 im Bahnhof Langendreer.

 

Die Bochumer occupy-Initiative lädt für kommenden Mittwoch, den 19. März um 19 Uhr alle Interessierten zu einem Treffen in den Bahnhof Langendreer, Raum 6, ein, um zu beraten, welche Aktivitäten wir zum geplante "Freihandels- & Investitionsabkommen EU – USA" (TTIP) und einer Reihe ähnlicher Abkommen unternehmen können.
Während viele Organisationen, Initiativen, Gewerkschaften und Parteien auf Bundesebene bereits seit einiger Zeit über die Gefahren dieser Planungen aufklären, passiert in Bochum bisher nichts.
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Attac, Bundesverband Naturkost Naturwaren (BNN) e.V., Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW), BUND − Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., Bündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Campact, Christliche Initiative Romero e.V., DNR – Deutscher Naturschutzring e.V., FDCL – Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.V., Forum Umwelt und Entwicklung, Gen-ethisches Netzwerk e.V., INKOTA-netzwerk e.V., Kampagne „Meine Landwirtschaft“, KLJB – Bundesverband der Katholische, Landjugendbewegung Deutschlands e.V., klima-allianz deutschland, NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V., PAN Germany – Pestizid Aktions-Netzwerk e.V., PowerShift e.V., Save our Seeds, WEED, Zukunftsstiftung Landwirtschaft haben einen gemeinsamen Aufruf verfasst: „TTIP“ NEIN DANKE!

Wir finden es wichtig, dass dieses große Spektrum an Organisationen auch in Bochum aktiv wird.
Wir möchten z. B. mit einer gemeinsamen Aktion von möglichst vielen Bochumer Initiativen und Organisationen auf der Kundgebung des DGB am 1. Mai auf das Thema aufmerksam machen. Wir haben Werner Rügemer zu einem Vortrag über die diversen Abkommen, den Freihandel und den Krieg eingeladen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn es gelänge, in Bochum mit möglichst vielen gemeinsam zu diesem Thema aktiv zu werden.
Falls Ihr an einer Zusammenarbeit interessiert seid, aber am 19. März verhindert seid, wäre es gut, wenn Ihr das mitteilt.

 

 

 

Hintergrund zum Freihandels- & Investitionsabkommen EU – USA (TTIP)

Als eine erste Grundlage zur Beratung könnte das Positionspapier von 22 deutschen Nichtregierungsorganisationen zum TTIP sein:
„TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS

Für eine schnelle leicht verständliche Information über das TTIP eignen sich z. B. die 5-Minuten-Information von campact
oder ein Kommentar von Rudolf Hickel in der letzte Woche in der TAZ: Die Diktatur des Kapitals
oder ein Beitrag im BUNDletter: Freihandel – ein Segen für die Volkswirtschaft?

Etwas umfangreicher informiert eine Broschüre von ver.di:
Angriff auf Löhne, Soziales und Umwelt - Was steckt hinter dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP?

Attac hat zum Thema TTIP bereits sehr empfehlenswerte Informationen, Flyer, Factsheets, eine Powerpoint-Präsentation und Aktionsvorschläge erstellt:
Vorsicht Falle! - Freihandelsfalle TTIP

Über einen aktuellen Erfolg berichtet das Forum Umwelt & Entwicklung:
TTIP-Kritiker vor Etappensieg – EU unterbricht Verhandlungen über Konzern-Klagerechte

 „Taksim ist überall und überall ist Widerstand” - Der Kampf um Demokratie ist ein weltweiter Kampf!

 

 

Aktionen, News und Hintergründe findet Ihr unter Aktionsblog, Newsblog und  Meinungsblog. Dort, wie auch im Forum seid Ihr eingeladen, mitzudiskutieren und Eure Meinungen zu hinterlassen.

Mi

16

Okt

2013

Wichtig, aktuelle Infos zum Blockupy Kessel und den anhängigen Klagen und Ermittlungen

Wichtig, aktuelle Infos zum Blockupy Kessel und den anhängigen Klagen und Ermittlungen:

Klagen und Strafverfahren wegen Blockupy Kessel
Eine Information der Blockupy AG Antirepression / 14.10.2013

In den vergangenen Wochen berichtete die Junge Welt (*) mehrfach über
die Klagen wegen der Kesselung der Blockupy-Demo am 1. Juni 2013. In
diesem Zusammenhang wurde auch berichtet, dass die Polizei gegen 943 im
Kessel festgestellte und videografierte Demonstrant/innen Strafverfahren
vorbereitet.

Was hat es damit auf sich?

Nach Blockupy 2013 wurden von zahlreichen Menschen bei verschiedenen
Frankfurter Gerichten Klagen gegen das polizeiliche Vorgehen gegen die
Demonstration eingereicht. Diese Klagen umfassen eine ganze Bandbreite
staatlicher Repression: Freiheitsentziehung, Personalienfeststellung,
Durchsuchung, Videografierung, Aufenthaltsverbot u.a. Dazu kommen noch
die Klagen gegen das faktische Demonstrationsverbot seitens des
Anmelders der Demonstration. Zu diesen Klagen hat das Polizeipräsidium
Frankfurt Anfang September eine - soweit uns bekannt - gleich lautende
Stellungnahme, eine sog. Klageerwiderung eingereicht. Darin wird die
Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Frankfurt bestritten und
beantragt, die Verfahren an das Amtsgericht bzw. Oberlandesgericht
Frankfurt zu verweisen bzw. die Klagen ganz abzuweisen.

In diesem Schriftstück entwickelt die Polizei detailliert ihre Sicht der
Dinge, die zum Stopp der Demonstration und zum Kessel führten. Es
verwundert kaum, dass danach das polizeiliche Vorgehen natürlich
rechtmäßig, angemessen und völlig in Ordnung war, denn Schuld waren die
Demonstrant/innen selber. Sie werden im Polizei-Jargon als ohnehin
großteils einschlägig polizeibekannte, in verschiedenen Datenbanken
erfasste Personen tituliert. Außerdem fanden aus Sicht der Polizei
bereits bei Aufstellung und Demonstrationsbeginn verschiedene
„Straftaten“ wie sog. Vermummung, Seitentransparente, Schilder,
Regenschirme, Böller oder Farbeier statt. Da weitere schwere
„Straftaten“ drohten, musste die Polizei so handeln, wie sie handelte.
So weit die polizeiliche Darstellung.

In dieser Logik liegt auch, dass die Polizei gegen alle Klagenden
Strafverfahren eingeleitet hat. Sie verfährt da klassisch - wer
Polizist/innen anzeigt, wird selbst mit Strafverfahren überzogen.
Aus der Klageerwiderung des Polizeipräsidiums geht aber auch hervor,
dass gegen insgesamt 943 gekesselte Demonstrant/innen Strafverfahren
eingeleitet sind. Deswegen ist diese Zahl im Umlauf. Betroffen davon
sind alle aus dem Kessel, auch Jugendliche und diejenigen mit
nichtdeutschen Pässen.

Das sind aber nicht die einzigen Strafanzeigen und Ermittlungen im
Zusammenhang mit Blockupy 2013. Es wird auch gegen Demonstrant/innen
außerhalb des Kessels, insbesondere gegen die des nachfolgenden
Demo-Blocks ermittelt - und gegen Aktivist/innen des Aktionstages am
Blockupy-Freitag.

Wir haben Kenntnis davon, dass Polizeibehörden quer durch die Republik,
Menschen als Zeugin/Zeuge vorgeladen haben, um sie zu bestimmten
Ereignissen und Zeiten des Blockupy Freitags und Samstags zu befragen.
Das betrifft auch Menschen, dessen Personalien sehr wohl bei der Räumung
des Kessels festgehalten wurden und die deshalb von vornherein als
Beschuldigte gelten. Hier versucht die Polizei ganz offensichtlich, eine
Unkenntnis des angekündigten Strafverfahrens auszunutzen.

Deshalb nochmals der Hinweis: Kein Mensch muss zu einer polizeilichen
Vorladung erscheinen. Alle können die Aussage verweigern, um sich nicht
selbst zu belasten. Als Beschuldigte/r hast du prinzipiell das Recht,
die Aussage zu verweigern! Aber auch in der Rolle als Zeugin/Zeuge
kannst du die Aussage verweigern, weil du dich selbst belasten könntest.

Infos zu Vorladungen und Aussageverweigerung findet ihr bei
www.ea-frankfurt.org und www.frankfurt.rote-hilfe.de

Informiert uns, wenn ihr Vorladungen bekommt, damit wir auch einen
Überblick über Verfahren, Klagen und Vorladungen bekommen. Nur dann
können wir euch entsprechend wieder gesammelte Informationen zur
Verfügung stellen. Dabei ist es unerheblich, ob ihr als Zeugin/ Zeuge
oder Beschuldigte/r betroffen seid. Schreibt an
antirep@blockupy-frankfurt.org.

Für die Kessel-Betroffenen haben wir einen Infoverteiler eingerichtet,
um euch auf den Laufenden zu halten.
Tragt euch ein:
https://lists.notroika.org/cgi-bin/mailman/listinfo/blockupykessel

Zum Stand der Klagen

Nach den Blockupy Tagen gab es von vielen das Bedürfnis, sich mittels
Klagen gegen die Zerschlagung der Demonstration und gegen die
stundenlangen Übergriffe während des Kessels zu wehren. Teilweise wurde
auch dazu aufgerufen massenhaft zu klagen. Manche sprachen auch von
Massenklagen. Die AG AntiRep riet davon ab und empfahl, koordiniert
ausgesuchte exemplarische Klagen einzureichen. Auch aus dem Gedanken
heraus, dass sonst erhebliche Kosten bei vielen Einzelnen hängen
bleiben, aber auch, weil nach einigen „Pionier“-Verfahren durchaus auch
später (ein Jahr lang) noch weitere Klagen eingereicht werden können.

In der Folge wurden in mehreren Städten bereits beispielhafte Klagen
angestrengt. Dies ist der Versuch unterschiedliche Vorfälle abzudecken
und diese erfolgreich durch zu klagen. Hierbei ist der Grundgedanke,
besser einschätzen zu können, ob weitere Klagen erfolgreich sein
könnten. Wie bei allen letzten „Großveranstaltungen“, wie Blockupy 2012
oder Heiligendamm konnten wir sehen, dass die Gerichte extrem langsam
arbeiten und Entscheidungen aufschieben.

An der Klageerwiderung der Polizei ist abzusehen, wie langsam die Sache
tatsächlich vorangeht. Noch hat kein Gericht auch nur über die
Zuständigkeit entschieden. Dennoch hoffen wir vor Ablauf der Jahresfrist
nützliche Infos zum Klagen und zur Vorbereitung von Blockupy 2014 zu
erhalten.

Fight the Power – Was nutzt die ganze Klagerei!

Auch wenn viele das Bedürfnis haben, sich auf dem Rechtsweg gegen die
Freiheitsentziehung zu wehren, ist das nur ein Teil des notwendigen
Handelns und des Umgangs mit staatlicher Repression. Es gilt auch und
gerade, politisch und öffentlichkeitswirksam zu agieren, um dadurch
Druck auf den Staat und letztlich auch auf die Justiz auszuüben.
Unserer Ansicht nach wäre es fatal, sich hierbei nur auf den so
genannten Rechtsstaat zu verlassen, weil das Demonstrationsrecht vor
allem auf der Straße erkämpft wird. Juristische Schritte können nur eine
Antwort auf ihren Kessel sein. Wir können anknüpfen an die große
Solidaritätsdemo in Frankfurt/Main eine Woche später, die zahlreichen
solidarischen Aktionen und Initiativen unterschiedlicher Spektren
unmittelbar nach Blockupy in verschiedenen Städten, die
Protestresolutionen, parlamentarischen Anfragen und geforderten
Untersuchungsausschüsse, oder auch das Blockupy Kessel-Tribunal am 31.
August 2013 (*). Das fortzusetzen und nicht locker zu lassen, bestimmt
auch die Bedingungen nicht nur für die nächsten Blockupy-Aktionstage.

Ob in Diskussionen, in Veranstaltungen, mit Aktionen - und erst recht
auf der Straße: wir lassen uns nicht einschüchtern und demonstrieren wie
und wo wir wollen.

Wie weiter?

Wir versuchen euch weiterhin so gut wie möglich auf dem Laufenden zu
halten. Dabei sind wir aber auch auf eure Mithilfe angewiesen.
Informiert uns über den Verlauf eurer Klagen und versucht euch zu
vernetzen. Wir können die Koordination nicht für euch übernehmen, stehen
aber mit vielen Anwält/innen und Betroffenengruppen in Kontakt und
freuen uns über Initiativen.

Obwohl wir noch mit den Nachwirkungen der Repression aus Blockupy 2012
und 2013 beschäftigt sind, bereitet sich die AG Antirepression schon auf
Blockupy 2014 vor, wann immer das sein wird und welchen Charakter auch
immer das haben wird. Wir denken, die elementare Notwendigkeit einer
guten Vor- und Nachbereitung, also auch einer handlungsfähigen AG
Antirepression müsste allen Aktivist/innen deutlich geworden sein. Es
gibt zahlreiche Möglichkeiten, sich einzubringen und unsere Arbeit zu
unterstützen. Auch durch Solipartys und Spenden (*).

Was die Aufgaben der AG Antirepression alles umfasst, könnt ihr hier
nachlesen: http://www.notroika.org/arbeitsgruppen/antirepression

Seid kreativ, bringt euren Protest zum Ausdruck und erhöht so den Druck
auf die Staatsmacht!
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Do

27

Jun

2013

Wohnungsbesetzung in Düsseldorf

#Düsseldorf Seit heute (27.6.2013, 13 Uhr) befinden sich mehr als 50 Menschen zu einer “dauerhaften Wohnungsbesichtigung” in einigen Häusern.
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Neun Stunden im Kessel.

 

Die Frankfurter Blockupy-Demo ist erst ein paar Tage her und die politische, juristische und parlamentarische Aufarbeitung der skandalösen Polizeieinsatzes, während dem mehrere hundert Demonstranten von der Polizei über Stunden eingekesselt und misshandelt wurden, hat gerade erst angefangen. Im Netz findet Ihr viele Fotos und Videos zu den Vorgängen und die Presse berichtet ungewohnt kritisch über den Polizeieinsatz (vielleicht deshalb, weil viele Jounalisten vor Ort selbst Opfer von Polizeigewalt oder -willkür geworden sind). Wir haben einfach Robert gefragt, der aus unserer Bochumer Occupygruppe mit nach Frankfurt gefahren ist und selber im Kessel war. Und das Robert garnicht Robert heisst, versteht man nach diesem Bericht noch ein bisschen besser.

 

Zu Roberts Bericht 

 

 

Wir möchten uns bei allen Unterstützern und Mitfahrern bedanken, die zusammen mit uns in Frankfurt waren. Leider war unser Bus auf der Rückfahrt spärlich gefüllt, der völlig überzogene Polizeieinsatz traf auch einige unserer Mitreisenden,

 

Links zu den Geschehnissen und weitere Augenzeugenberichte gibts es hier

 

 

Attac-Soldaritätsaktion mit dem gekesselten Antikapitalistischen Block  :

 

Wir sind empört über die Schamlosigkeit, mit der das Land Hessen in Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt versucht, die Demonstration in harmlose Bürger_innen auf der einen und angeblich Gewaltbereite auf der anderen Seite zu spalten. Wir betonen: Die Grenze verläuft nicht innerhalb der Bewegung, sie verläuft nicht zwischen verschiedenen Demoblöcken. Die Grenze verläuft zwischen denen, die für ein Ende der Verarmungspolitik der Troika kämpfen und denen, die diese Politik hemmungslos durchsetzen und Widerstand von der Straße prügeln lassen.

Dieser Politik erteilen wir eine Absage – und wir tun es gemeinsam!

 


http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/blockupy-2013/blockupy-soli/

 

 

  

Wir rufen Euch auf, bei uns mitzumachen, unsere Aktionen zu unterstützen und unsere Veranstaltungen zu besuchen. Darüber hinaus benötigen wir auch Geld für Materialien, Flugblätter und Öffentlichkeitsarbeit. Wir freuen uns über jede Spende, auch auf unserem Spendenkonto:

 

Freiraum Bochum e.V.

Stichwort „Occupy Bochum“

Konto-Nr. 307770801, BLZ 43060129 (Volksbank Bochum)

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